Pressemitteilung vom 19. Oktober 2015

NABU-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt e.V. und Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen:

Harte Kritik an den Praktiken der LEG

Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen und NABU sehen ihre Positionierung gegen das geplante Pumpspeicherwerk Leutenberg-Probstzella nach dem Arbeitsgespräch mit Umweltministerin Anja Siegesmund und Bürgerinitiative bestätigt (OTZ berichtete).

Die Sicherung höchster gemeinsamer Werte, wie die Gesundheit der Menschen, eine intakte Landschaft mit reichhaltigem Wald, nachhaltige Grünländer und Äcker, die die Menschen vor Ort ernähren, müssen Vorrang vor privaten Verwertungsinteressen haben.

Grüne und NABU kritisieren die Praktiken der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) beim Grundstückserwerb für die STRABAG hart. „In Anschreiben an die Eigentümer suggeriert die LEG im Auftrag des Freistaates Thüringen zu handeln. Mit fragwürdigen sogenannten Bindungsentgeldern soll die Zustimmung der Eigentümer erkauft werden. Der Bau neuer Strom- und Wassernetze und weitere Wohltaten werden missbräuchlich im Zusammenhang mit Ausgleichsmaßnahmen genannt. Nur für Ausgleichsmaßnahmen im Sinne der Eingriffsregelung wäre die STRABAG rechtlich verpflichtet und am Ende zur Umsetzung bereit. Die Verkündung nicht einlösbarer Illusionen durch eine Landestochter verbietet sich. Ein florierender Tourismus wird sich mit einem Pumpspeicherwerk nicht entwickeln. Halten STRABAG und LEG die Menschen in der Region für so leichtgläubig?“, so Grüne und NABU.

Die beiden Kreisverbände fordern von der Landespolitik und den zuständigen Ministerien eine Überarbeitung des 2011 unter dem damaligen Wirtschaftsminister Matthias Machnig erstellten Katasters geplanter Pumpspeicherwerke in Thüringen. Nicht nur das Beispiel Pumpspeicherwerk Leutenberg-Probstzella offenbare die gravierenden Mängel dieses Papiers. Neben den massiven Eingriffen in Natur und Landschaft wurden selbst entscheidende Parameter wie das Wasserdargebot und Altbergbau bei der Erstellung nur unzureichend ermittelt.

In diesem Zusammenhang sehen beide Verbände die Zukunft der Energiewende in der Entwicklung von regionalen bürgerbeteiligten Energiesystemen mit kleinteiligen intelligenten Speichersystemen und geringem Landschaftsverbrauch.