Antwort von Brunhilde Nauer (AFD):
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für ihre Anfragen. Hier die Antworten zu den von ihnen gestellten Fragen:
1./2. geplante Errichtung einer Plastikfolienfabrik in Saalfeld
Ich stimme dem Bau der Fabrik zu. Der Bau wird im Industriegebiet geplant und nicht auf der grünen Wiese. Die Belebung des Mittelstandes und der Industrie ist für den Landkreis enorm wichtig – aus wirtschaftlicher (Steuereinnahmesicht) und demographischer Sicht ( Arbeitsplätze, Ausbildungsplätze). Der dazugehörige Bebauungsplan ist notwendigerweise (nach gesetzlichen Grundlagen)entsprechend anzupassen.
3. Erweiterung Windpark Treppendorf
Ich bin gegen die Erweiterung des Windparks Treppendorf. Am 26.6.2020 entscheidet die Planungsgemeinschaft (auch unsere 4 Vertreter des Landkreises) über die Erweiterung der Windparks in Ostthüringen.
Die AfD Fraktion im Kreistag stellte einen Antrag diesbezüglich (siehe Anlage). Der wurde durch alle anderen Fraktionen von der Tagesordnung genommen (nachzulesen im Ratsinformationssystem, KT Sitzung März 2020 ).
4. Schweinezuchtanlage:
Wenn Grenzwerte überschritten werden muss die Behörde handeln. Die gesetzlichen Vorschriften müssen eingehalten werden. Die Erweiterung der Anlage (sollte das noch erfolgen) richtet sich gleichfalls nach gesetzlichen Grundlagen.
5. Firma ULOPOR GmbH
Die nach ihrer Auffassung mitgeteilten Lärm- und Luftverschmutzungen durch o.g. Firma müssen durch mich erst einmal beim zuständig eingerichteten Amt geprüft werden. Das heisst, wenn der Kampf schon Jahrzehnte andauert und die Belastung Bürger so hoch ist wie beschrieben, ist schon seit länger Zeit von Amtswegen zu handeln.
6. Pumpspeicherwerk Leutenberg/Probstzella
Errichtung wird von mir abgelehnt
7. Erhalt und Förderung von Baum- und Gehölzbeständen in den Ortschaften
Dieses Thema ist wichtig und treffend durch sie beschrieben. Innerstädtisches Grün ist zu erhalten bzw. bei Fällungen nachzusetzen. Die Begrünung in Ortschaften trägt zur Wohn- und Lebensqualität bei.
Zahlreiche Maßnahmen zu dieser Problematik sind in den Orts- Gemeinde und Stadträten schon ergriffen worden.
Eine Aussage zur Schweinbacher Linde am Sportplatz kann ich keine Auskunft geben, da mir die Problematik nicht bekannt ist.
8. Flächenverbrauch
Auf Grund der zurückgehenden Bevölkerungszahl in unserem Landkreis, wird es keinen erhöhten Flächenverbrauch für Wohnbauten geben.
Ich bin immer dafür, schon beplanten bzw. bebauten Flächen zu nutzen. Siehe Punkt 1 Plastikfolienfabrik
9. Insektenschwund
Hier kann jeder Bürger mithelfen. Das ist kann nicht einseitig und von Amtswegen geregelt werden. Persönlich habe ich in meinem Garten viele, zu unterschiedlichen Zeiten, blühende Gehölze gepflanzt.
Insektenhotels fehlen ebenfalls nicht. Dieses Problem ist bei vielen Bürgern angekommen. Es wird gehandelt. Selbst Agrarbetriebe reagieren mit den sog. Blühstreifen an Feldrändern.
10/11. Vom Aussterben bedrohte Arten Umsetzung Rechtsgrundlagen des Naturschutzes
Ämter müssen befähigt werden gesetzliche Grundlagen des Natur/Umweltschutzes umzusetzen. Dabei gilt es, die nötigen finanziellen Mittel durch den Gesetzgeber zur Verfügung zu stellen. Weiterhin müssen durch Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten der zuständigen Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter die Handlungsgrundlagen vermittelt werden.
Die Einbeziehung ihres Vereins und der vielen Vereine welche sich mit dem Natur- und Umweltschutz beschäftigen in das Bildungssystem ist ein weiterer wichtiger Punkt.
Gerne stehe ich zu weiterreichenden Erläuterungen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Brunhilde Nauer